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Channel: Stephan Urbach » Guttenberg
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Guttenberg – das Gespräch

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Eine Torte. Kein Symbolbild.

Ich habe nun also mit Herrn zu Guttenberg ein Gespräch, wie angekündigt. Zum Treffen gab es je zwei Kaffee, zwei Bier und für Herrn zu Guttenberg auch Torte. Dazu am Ende mehr. Ich will nun hier kurz den Inhalt des Gespräches wieder geben. Ich versuche die Inhalte des Gesprächs ohne Wertung wieder zu geben.

Natürlich wollte ich jetzt erst einmal wissen, welchen Job er genau macht bzw. was seine Jobbeschreibung ist. Zu Guttenbergist freier Berater von Kroes – er hat also keine Amt auf europäischer Eben inne. Sein Job ist es, Aktivisten aus verschiedenen Regionen mit NGOs und auch Regierungsorganisationen zu vernetzen. Des weiteren möchte er gerne für Aktivisten Ideen in z.B. die europäische Kommission durchpipen – also eine Hürde für die meisten von uns entfernen als auch Expertise zu Projekten verschiedener staatlicher Akteure von Aktivisten bewerten lassen.

Wir haben uns darüber sehr lange unterhalten – über Bürokratie und bürokratische Hürden, über so reelle Probleme wie Reisekosten für Aktivisten für Vernetzungstreffen oder auch Konferenzen aber auch über das politische Verständnis zumindest von mir über Freiheit im Internet.

Ich habe ganz klar gesagt, dass ich es für problematisch halte, wenn die EU bzw. die Kommission Programme für Netzfreiheit in nordafrikanischen oder asiatischen Ländern fördert aber gleichzeitig Netzsperren oder ein Schengeninternet in der EU/EC diskutiert wird. Zumindest ich werde keine Projekte der EU unterstützen, wenn im Rahmen der „no-diconnect“-Strategie nicht auch darüber gesprochen und gehandelt wird.

Ich habe auch nach der Qualifikation von Herrn zu Guttenberg gefragt und seine Aussage dazu war, dass seine Expertise in der Möglichkeit der Vernetzung bestünde, da er sehr viele Menschen in verschiedenen Positionen nationaler und internationaler Organisationen kenne. Er sagte, dass er lernwillig ist und bereit ist, sich die Expertise der Aktivisten an zu hören und von ihnen zu lernen.

Ich bin gespannt und lasse mich gerne positiv überraschen. Ich sprach natürlich den vollkommenen Vertrauensverlust an und auch, das man ihm nun nicht mehr so einfach glaube. Herr zu Guttenberg ist bereit, sich dem zu stellen.

Stellen musste er sich auch der Hedonistischen Internationalen, die ihn mit einer Coppenrath & Wiese Sahnetorte getortet hat. er nahm es recht locker.

Für mich bleibt, dass Herr zu Guttenberg sich das Vertrauen hart erarbeiten muss. Ob und wie er das schafft, wird die Zeit zeigen. Besonders wichtig ist mir dabei, dass man Internetfreiheit nicht mit zweierlei Maß messen kann. Daran müssen wir auf europäischer Ebene arbeiten.

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